Finanzen von Stattegg – ein Lagebericht der Bürgerliste

Bereits im Wahlkampf war uns Klarheit und Transparenz in Bezug auf die finanzielle Situation unserer Gemeinde ein Anliegen. Der aktuelle Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 wurde gemeinsam mit einem externen Spezialisten erstellt, wir haben uns jedoch dazu entschlossen auf eine kostspielige Prüfung der Vergangenheit zu verzichten. Was die zukünftigen finanziellen Entwicklungen betrifft, wird durch gesetzlich vorgeschriebene grundlegende Änderung im Buchhaltungssystem, dem Grundsatz der Transparenz und Vergleichbarkeit ohnehin vermehrt Rechnung getragen werden. Im Gemeinderat wurde außerdem im Dezember 2020 beschlossen, Finanzdaten der Gemeinde zukünftig neben der Gemeindehomepage auch auf offenerhaushalt.at zu veröffentlichen.

Wir möchten an dieser Stelle nun die Gelegenheit nutzen, etwas detaillierter als in der Gemeindezeitung über die aktuelle finanzielle Situation unserer Gemeinde zu berichten.

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Aktuelles zum Rechnungsabschluss

Ein falsch zitierter Bürgermeister („alle Beschlüsse waren einstimmig“) in der Kleinen Zeitung sorgt derzeit für einige Unklarheiten, zu denen wir gerne näher informieren möchten. Die Grünen Stattegg stimmten aufgrund eines fehlenden „Lageberichts“ gegen den Rechnungsabschluss 2020. Die Gruppierung hätte im vorausgegangenen Prüfungsausschuss auf diesen Mangel hingewiesen. In den Vorbereitungen für die Beschlussfassung bei der Gemeinderatssitzung wurde aber von den Grünen dieser „Lagebericht“ nicht als formale Notwendigkeit, sondern als sinnvolle Ergänzung zum Rechnungsabschluss dargestellt. Daraufhin haben sich alle drei Fraktionen darauf verständigt, dass eine transparente, bürgernahe Kommunikation der Inhalte des Rechnungsabschlusses erfolgen sollte. Mittlerweile wurde ein solcher Lagebericht auch bereits verfasst und veröffentlicht. Dass dieser formal bereits im Rahmen des Gemeinderatsbeschlusses als Anlage vorliegen sollte, war den Verantwortlichen nicht bekannt, zumal dieser Rechnungsabschluss erstmals auf Basis völlig überarbeiteter gesetzlicher Vorgaben erstellt werden musste.Der von ÖVP und Bürgerliste beschlossene Rechnungsabschluss 2020 liegt nun routinemäßig bei der Aufsichtsbehörde zur Prüfung. Falls das Fehlen des Lageberichts ein Formalfehler sein sollte, wird dieser von der Behörde bemängelt und anschließend umgehend per neuem Gemeinderatsbeschluss korrigiert werden.Für uns bleibt die Frage: Ist es notwendig, die bisher konstruktive Zusammenarbeit - welche vor allem von uns mit den Grünen gefördert und gegenüber dem Koalitonspartner vehement eingefordert wurde - durch Artikel in allen Medien und markige Sprüchen wie „Kompetenz kann man nicht kaufen“ auf der grünen Homepage zu gefährden? Wir denken nicht.Wir als Bürgerliste arbeiten weiter an mehr Transparenz, mehr Miteinander und mehr Ideen für ein neues, innovatives Stattegg.

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