Ein falsch zitierter Bürgermeister („alle Beschlüsse waren einstimmig“) in der Kleinen Zeitung sorgt derzeit für einige Unklarheiten, zu denen wir gerne näher informieren möchten. Die Grünen Stattegg stimmten aufgrund eines fehlenden „Lageberichts“ gegen den Rechnungsabschluss 2020. Die Gruppierung hätte im vorausgegangenen Prüfungsausschuss auf diesen Mangel hingewiesen. In den Vorbereitungen für die Beschlussfassung bei der Gemeinderatssitzung wurde aber von den Grünen dieser „Lagebericht“ nicht als formale Notwendigkeit, sondern als sinnvolle Ergänzung zum Rechnungsabschluss dargestellt. Daraufhin haben sich alle drei Fraktionen darauf verständigt, dass eine transparente, bürgernahe Kommunikation der Inhalte des Rechnungsabschlusses erfolgen sollte.
Mittlerweile wurde ein solcher Lagebericht auch bereits verfasst und veröffentlicht. Dass dieser formal bereits im Rahmen des Gemeinderatsbeschlusses als Anlage vorliegen sollte, war den Verantwortlichen nicht bekannt, zumal dieser Rechnungsabschluss erstmals auf Basis völlig überarbeiteter gesetzlicher Vorgaben erstellt werden musste.
Der von ÖVP und Bürgerliste beschlossene Rechnungsabschluss 2020 liegt nun routinemäßig bei der Aufsichtsbehörde zur Prüfung. Falls das Fehlen des Lageberichts ein Formalfehler sein sollte, wird dieser von der Behörde bemängelt und anschließend umgehend per neuem Gemeinderatsbeschluss korrigiert werden.
Für uns bleibt die Frage: Ist es notwendig, die bisher konstruktive Zusammenarbeit – welche vor allem von uns mit den Grünen gefördert und gegenüber dem Koalitonspartner vehement eingefordert wurde – durch Artikel in allen Medien und markige Sprüchen wie „Kompetenz kann man nicht kaufen“ auf der grünen Homepage zu gefährden? Wir denken nicht.
Wir als Bürgerliste arbeiten weiter an mehr Transparenz, mehr Miteinander und mehr Ideen für ein neues, innovatives Stattegg.