Gestern war es endlich soweit: das #MITEINANDER Arbeiten für Stattegg hat begonnen mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates.
In den letzten Wochen seit der für Stattegg so historischen Wahl wurden mit der ÖVP und den Grünen offene und konstruktive Gespräche geführt. Gemeinsam mit den Grünen verfügen wir über 8 von 15 Sitzen im Gemeinderat – die Grünen forderten von uns als Gegenleistung für die Zusammenarbeit einen „Teilzeitbürgermeister“ – d.h. in den ersten beiden Jahren hätten die Grünen den Bürgermeister gestellt, in den letzten drei Jahren die Bürgerliste. Diese Forderung konnten und wollten wir nicht erfüllen, da sie viele unserer Unterstützer nicht mitgetragen hätten und wir außerdem in den ersten beiden Jahren auch keinen Sitz im für die operative Arbeit wichtigen Gemeindevorstand gehabt hätten. Zusätzlich erschien uns das Risiko einer knappen 8:7 Mehrheit als zu hoch.
Nach intensiven und guten inhaltlichen Gesprächen mit dem neu aufgestellten Team der ÖVP haben wir uns auf eine gemeinsame Zusammenarbeit im Sinne aller Stattegger Bürgerinnen und Bürger geeinigt.
Die „große Koalition“ für Stattegg verfügt über 12 von 15 Sitzen im Gemeinderat, sämtliche Beschlüsse müssen von beiden Partnern getragen werden und wir werden unserem Versprechen folgend auch die Grünen aktiv in den Prozess einbinden. Alleingänge einer Fraktion sind NICHT mehr möglich. Im Gemeindevorstand verfügt die ÖVP aufgrund des Wahlergebnisses über 2 von 3 Sitzen, die Bürgerliste über einen (Kassier) – in den Verhandlungen konnte allerdings erreicht werden, dass die Bürgerliste in den ersten beiden Jahren zusätzlich den Vizebürgermeister stellt.
In der konstituierenden Sitzung am Montag, den 27. Juli 2020, wurden Andreas Kahr-Walzl (ÖVP) zum Bürgermeister und Brigitte Braumann (Bürgerliste) zur Kassierin gewählt. Das Amt des Vizebürgermeisters übernimmt in den ersten beiden Jahren Jürgen Trixl (Bürgerliste) und wechselt dann zu Philipp Ozek (ÖVP).
Das von beiden Fraktionen ausverhandelte und beschlossene Arbeitsübereinkommen umfasst eine Vielzahl von Projekten und Ideen für ein zukunftsorientiertes Stattegg (Auszug) :
- Transparenz in Verwaltung und Politik – Veröffentlichung von Protokollen
- Finanzielle Ausgaben mit Maß und Ziel
- Ganzheitliche Entwicklung des Dorfzentrums, Flächenwidmungsplan 2020 – verträgliche Ortsentwicklung mit Bürgerbeteiligung, Entwicklung eins energiepolitischen Leitbildes
- Lösungen für Parkplätze (FF) , Erhöhung der Verkehrssicherheit (zB Kindergarten)
- Neue Konzepte für öffentliche Kommunikation, Ortsteilgespräche
- Sicherstellung beider Schulsysteme, Entwicklung eines neuen Bildungscampus
- Förderung von Vereinen und ehrenamtlicher Arbeit / Feuerwehr
Ziel ist es, in Zukunft Beschlüsse herbei zu führen, welche möglichst von allen Parteien getragen werden. Das gemeinsame Arbeiten für unser Stattegg steht im Vordergrund und ist der Kern dieses Arbeitsübereinkommens. Unsere Bewegung hat Stattegg mit der Forderung nach mehr Mitsprache, Transparenz und Miteinander im Sturm erobert. Wir denken, dass unsere Ideen und Projekte in den nächsten Jahren am effizientesten gemeinsam mit dem Partner ÖVP und dem Mitwirken der Grünen umgesetzt werden kann – für ein Stattegg des Gesprächs, der Ideen und des Miteinanders.
Jürgen Trixl, Brigitte Braumann, Gerfried Brunner, Wolfgang Jilek, Matthias Dietrich
für das Team der Bürgerliste Stattegg
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