Brunnen Parlament

#Starke Demokratie in schwierigen Zeiten

Eigentlich hätten heute, 22.3., Gemeinderatswahlen in der Steiermark stattfinden sollen, aber außergewöhnliche Zeiten fordern außergewöhnliche Maßnahmen. An dieser Stelle danken wir der Landesregierung und den Abgeordneten des steiermärkischen Landtags, dass Sie die sicher nicht einfache Entscheidung getroffen haben, die Wahlen im Sinne unserer Gesundheit zu verschieben. Parallel werden von den Vertretern der Bundesregierung fast täglich neue Maßnahmen verkündet, um das „Schiff Österreich“ mit möglichst geringem Schaden durch stürmische Gewässer zu manövrieren. Gerade in Krisenzeiten spielen demokratische Prozesse eine besonders wichtige Rolle. So möchten wir uns dafür bedanken, dass die Bundesregierung stets darauf achtet, dass das Parlament als gesetzgebendes Gremium nicht übergangen wird und dass die Oppositionsparteien im Detail Alternativvorschläge einbringen und gleichzeitig das große Ganze voll mittragen. Transparenz ist gerade in einer Phase, in der viele von uns verunsichert sind, ganz besonders wichtig. Auch in diesem Zusammenhang erleben wir derzeit eine Hochkonjunktur der Informationspolitik. Hut ab! #transparenz #demokratie #gesundheit #gemeinsamgestalten Außerdem zum Thema Demokratie: „Offen gesagt“ von Hubert Patterer in der heutigen Kleinen Zeitunghttps://www.kleinezeitung.at/international/corona/5788853/Demokratie-unter-Quarantaene_Nicht-das-Recht-geht-derzeit-vom-Volk