Frühjahrsputz in Stattegg

Am Samstag hat wieder der alljährliche Frühjahrsputz in Stattegg stattgefunden. Im ganzen Gemeindegebiet wurde Müll gesammelt. Auch wir BüLSer haben dabei natürlich tatkräftig unterstützt. Ganz besonders danken wir unserem Gemeinderat Gerfried Brunner für den Arbeitseinsatz an seinem Geburtstag! 💛

#gemeinsamgestalten #saubereGemeinde

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Finanzen von Stattegg – ein Lagebericht der Bürgerliste

Bereits im Wahlkampf war uns Klarheit und Transparenz in Bezug auf die finanzielle Situation unserer Gemeinde ein Anliegen. Der aktuelle Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 wurde gemeinsam mit einem externen Spezialisten erstellt, wir haben uns jedoch dazu entschlossen auf eine kostspielige Prüfung der Vergangenheit zu verzichten. Was die zukünftigen finanziellen Entwicklungen betrifft, wird durch gesetzlich vorgeschriebene grundlegende Änderung im Buchhaltungssystem, dem Grundsatz der Transparenz und Vergleichbarkeit ohnehin vermehrt Rechnung getragen werden. Im Gemeinderat wurde außerdem im Dezember 2020 beschlossen, Finanzdaten der Gemeinde zukünftig neben der Gemeindehomepage auch auf offenerhaushalt.at zu veröffentlichen.

Wir möchten an dieser Stelle nun die Gelegenheit nutzen, etwas detaillierter als in der Gemeindezeitung über die aktuelle finanzielle Situation unserer Gemeinde zu berichten.

Die Gemeinde Stattegg hat im Jahr 2020 das Rechnungswesen auf die sogenannte VRV 2015 – die neue, gesetzlich vorgegebene 3-Komponenten-Haushaltsrechnung umgestellt. In der mit 01.01.2020 erstmals zu erstellenden Eröffnungsbilanz wurden die Aktiva- und Passiva der Gemeinde Stattegg dargestellt. Dafür wurde in der Vorbereitung dazu das Gemeindevermögen durch einen externen Dienstleister erfasst und bewertet.

Der errechnete positive Saldo der Eröffnungsbilanz beträgt 13.384.087,53 €. Einer Empfehlung des Landes Steiermark folgend, wurden 6.600.000,00 € dieses positiven Saldos einer sog. zweckgebundenen Haushaltsrücklage ohne Zahlungsmittelreserve zugeführt. Die Entscheidung dies zu tun ist weitreichend und konnte nur jetzt anlässlich der ersten Erstellung der Bilanz getroffen werden. Diese Haushaltsrücklage kann zukünftig zum Zwecke der Verbesserung des Nettoergebnisses entnommen werden. Wir haben uns nach eingehender Beratung dazu entschieden, diese rechtlich mögliche und von offizieller Seite (Land Steiermark) sogar empfohlene Maßnahme zur legalen Schönung des Ergebnisses mit zu befürworten, zum Zwecke der Vergleichbarkeit unserer Ergebnisse mit anderen steirischen Gemeinden in der Außenwirkung. Gleichzeitig sehen wir es aber auch als unsere Aufgabe, innerhalb des Gemeinderates das Bewusstsein zu schärfen, dass es sich hierbei um einen Teil des Stattegger ‚Tafelsilbers‘ handelt das zur buchhalterischen Kaschierung eines eventuell negativen Nettoergebnisses herangezogen werden kann.

Der Haushalt besteht gemäß der neuen gesetzlichen Vorschriften aus dem Ergebnis- dem Finanzierungs- und dem Vermögenshaushalt. Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen unabhängig von der tatsächlichen Zahlung dargestellt. Die Ergebnisrechnung weist im Rechnungsabschluss 2020 ein negatives Nettoergebnis von 416.031,08 € auf. Das ist noch um 164.931,08 € schlechter als im Nachtragsvoranschlag geplant. Grund dafür sind u.a. ungeplante Instandhaltungsarbeiten im Bereich der Wasserversorgung (Wasserleitungsnetz, Hochbehälter), im Voranschlag ursprünglich unter dem falschen Punkt veranschlagte Ruhebezugsleistungen und erhöhten Zahlungen an die Gemeinde Stattegg KG.

Im Finanzierungshaushalt werden die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen erfasst und er ist somit am ehesten mit einer Cash-flow-Rechnung zu vergleichen. Die Ergebnisse des Finanzierungshaushaltes liefern Informationen zur Liquidität der Gemeinde und zur Finanzierung des Gesamthaushalts. Der Finanzierungssaldo weist bei der Veränderung der liquiden Mittel einen eklatant negativen Betrag in der Höhe von 1.153.854,30 € auf. Erhebliche und nicht kalkulierte Mehrkosten sowie coronabedingte Einbrüche bei den Einnahmen sind als Grund für dieses Minus zu nennen. Da diese Kosten nicht über einen Kredit, sondern aus dem ordentlichen Haushalt finanziert wurden, sind die Ausgaben zur Gänze in einem Jahr wirksam.

Aber wie ist die wirtschaftliche Lage unserer Gemeinde jetzt zu beurteilen? Dies lässt sich anhand von Kennzahlen darstellen deren Interpretation aber erst im Vergleich der Entwicklung in den zukünftigen Jahren aussagekräftig wird

Schuldentilgungsdauer

Diese Kennzahl gibt an wie lange die Gemeinde benötigen würde, ihre Schulden – unter der Voraussetzung, dass Einzahlungen und Auszahlungen auf dem gleichen Niveau bleiben – zu tilgen. Die Schuldentilgungsdauer laut dem Rechnungsabschluss 2020 beträgt 11,41 Jahre.

Aufwandsdeckungsgrad

Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt, ob das Nettovermögen der Gemeinde vermehrt oder verringert wurde. Wenn die Aufwendungen die Erträge übersteigen, somit die Kennzahl kleiner als 100 ist, bedeutet das, dass sich das Nettovermögen verringert hat. Der Aufwandsdeckungsgrad der Gemeinde Stattegg liegt bei 92,37%. Mittel bis langfristig muss hier ein positiver Aufwandsdeckungsgrad unbedingt angestrebt werden.

Pro-Kopf Verschuldung

Pro-Kopf-Verschuldung zeigt die Höhe der Verschuldung der Gemeinde umgelegt auf jeden Einwohner. Zur Berechnung werden alle Fremdmittel der Gemeinde herangezogen, das heißt es werden Finanzschulden aber auch Rückstellungen und Verbindlichkeiten berücksichtigt. Bei einer offiziellen Einwohnerzahl von 2988 Personen beträgt die Pro-Kopf Verschuldung der Stattegger aktuell 2.666,15 €.

Verschuldungsgrad

Der Verschuldungsgrad gibt Auskunft über die Finanzierungsstruktur der Gemeinde – zeigt das Verhältnis von Nettovermögen zu Fremdmitteln. Der Verschuldungsgrad beträgt in Stattegg aktuell 58,36% - ein laut Lehrbuch eher geringer Wert, der sich aber aufgrund zahlreicher anstehender zwingend notwendiger Investitionen zukünftig tendenziell eher erhöhen wird.

Freie Finanzspritze

Diese Kennzahl ergibt sich aus der Differenz der laufenden Einnahmen und der laufenden Ausgaben abzüglich geleisteter Darlehenstilgungen. Sie ist ein wichtiger Indikator für den finanziellen Handlungs- und Investitionsspielraum. In Stattegg konnten im Jahr 2020 333.314,54 € an eigenen Mitteln für investive Vorhaben herangezogen werden.

Die finanzielle Situation von Stattegg ist also derzeit nicht rosig. Wie ganz Österreich hat COVID19 im Jahr 2020 auch bei den Gemeindefinanzen die Lage noch zusätzlich verschärft. Trotz allem stehen in naher Zukunft einige zwingend notwendige große Investitionen vor der Tür wie zum Beispiel der Neubau der in die Jahre gekommenen Volksschule, der notwendige Ausbau der Kinderbetreuungsplätze in Kindergarten und Krippe aufgrund von Zuzug oder die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos und eines neuen Kommunalfahrzeuges, da diese ihre Nutzungsdauer längst erreicht haben. Dabei wird es wichtig sein, die aktuell sehr umfangreich verfügbaren Fördermöglichkeiten sowie die günstigen Zinsen am Finanzmarkt positiv für Stattegg auszunützen.

Unternehmerisches Denken und Handeln muss in strategische Entscheidungen Einzug halten um langfristig auch neue Einnahmen zu schaffen und Nettovermögen stabil zu halten. Wie ein Unternehmen muss auch eine Gemeinde investieren, um langfristig erfolgreich zu sein. Erfolg ist in diesem Kontext die bestmögliche Erfüllung der Aufgaben (Wasserversorgung, Straßen, Schule/Kinderbetreuung, Raumplanung, Freitzeitmöglichkeiten, Sozialeinrichtungen, …) zur Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehört auch ein sorgsamer und nachhaltiger Umgang mit dem von uns allen dafür zur Verfügung gestellten Steuergeld. Dafür werden wir uns als Bürgerliste Stattegg weiterhin tatkräftig einsetzen!

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Aktuelles zum Rechnungsabschluss

Ein falsch zitierter Bürgermeister („alle Beschlüsse waren einstimmig“) in der Kleinen Zeitung sorgt derzeit für einige Unklarheiten, zu denen wir gerne näher informieren möchten. Die Grünen Stattegg stimmten aufgrund eines fehlenden „Lageberichts“ gegen den Rechnungsabschluss 2020. Die Gruppierung hätte im vorausgegangenen Prüfungsausschuss auf diesen Mangel hingewiesen. In den Vorbereitungen für die Beschlussfassung bei der Gemeinderatssitzung wurde aber von den Grünen dieser „Lagebericht“ nicht als formale Notwendigkeit, sondern als sinnvolle Ergänzung zum Rechnungsabschluss dargestellt. Daraufhin haben sich alle drei Fraktionen darauf verständigt, dass eine transparente, bürgernahe Kommunikation der Inhalte des Rechnungsabschlusses erfolgen sollte.

Mittlerweile wurde ein solcher Lagebericht auch bereits verfasst und veröffentlicht. Dass dieser formal bereits im Rahmen des Gemeinderatsbeschlusses als Anlage vorliegen sollte, war den Verantwortlichen nicht bekannt, zumal dieser Rechnungsabschluss erstmals auf Basis völlig überarbeiteter gesetzlicher Vorgaben erstellt werden musste.

Der von ÖVP und Bürgerliste beschlossene Rechnungsabschluss 2020 liegt nun routinemäßig bei der Aufsichtsbehörde zur Prüfung. Falls das Fehlen des Lageberichts ein Formalfehler sein sollte, wird dieser von der Behörde bemängelt und anschließend umgehend per neuem Gemeinderatsbeschluss korrigiert werden.

Für uns bleibt die Frage: Ist es notwendig, die bisher konstruktive Zusammenarbeit - welche vor allem von uns mit den Grünen gefördert und gegenüber dem Koalitonspartner vehement eingefordert wurde - durch Artikel in allen Medien und markige Sprüchen wie „Kompetenz kann man nicht kaufen“ auf der grünen Homepage zu gefährden? Wir denken nicht.

Wir als Bürgerliste arbeiten weiter an mehr Transparenz, mehr Miteinander und mehr Ideen für ein neues, innovatives Stattegg.

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Die neue Gemeindezeitung – in Kürze in allen Stattegger Postkästen

"Die Gemeindezeitung soll ein Sprachrohr aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sein" - wie wir meinen ein wichtiger Meilenstein hin zu mehr Transparenz!

Bereits in unserem Wahlkampf war uns das Thema Gemeindezeitung ein großes Anliegen. Ist sie doch das beste Medium um euch über die Vorgänge und Ereignisse in Stattegg auf dem Laufenden zu halten. Darum freuen wir uns besonders, dass ihr die erste Ausgabe von
#UnserStattegg demnächst in eurem Postkasten finden werdet!

Die neue Zeitung überrascht mit einem komplett überarbeiteten Design der Stattegger Grafikerin Barbara Kaiser. Und auch bei den Inhalten hat sich das fraktionsübergreifende Redaktionsteam einiges einfallen lassen.

Gefällt sie euch? Wir freuen uns auf euer Feedback!

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